Israelische Verantwortliche unter Kriegsverbrecher-Vorwurf

Israelische Verantwortliche unter Kriegsverbrecher-Vorwurf


25.07.08
Ein spanisches Gericht ordnete die Verhaftung von sieben israelischen Verantwortlichen, darunter die Minister für innere Sicherheit, Avi Dichter, für Infrastruktur, Benjamin Ben-Elieser und den Ex-Generalstabchef, Dan Hatun, wegen Kriegsverbrechen an den Palästinensern im Jahr 2002 in Gaza an. Der Haftbefehl wurde damit begründet, dass diese der israelischen Luftwaffe seinerzeit grünes Licht für die Bombardierung des Wohnhauses "Salah Schohada, eines palästinensischen Widerstandskämpfers, gegeben haben sollen. Bei diesem Luftangriff starben Schohada, seine Ehefrau sowie 15 weitere Personen, die in den umliegenden Häusern wohnten. Sechs Überlebende reichten eine Klage gegen israelische Militär- und Sicherheitsverantwortliche bei einem spanischen Gericht ein. Der Klage wurde am 24. Juni 2008 vom höchsten Nationalen Gericht in Spanien stattgegeben. Damit kann die spanische Polizei diese israelischen Verantwortlichen beim Betreten des spanischen Territoriums verhaften und dem Gericht vorführen. Die Außen- und Justizministerien des zionistischen Regimes wurden nach der Entgegennähme dieser richterlichen Anordnung aktiv. Sie prüfen derzeit, was sie dagegen unternehmen können. Das ist das erste Mal, dass eine Anzahl von palästinensischen Überlebenden so eine Klage bei einem spanischen Gericht einreichte. Andere Europäische Länder nehmen derartigen Klagen wegen ihrer guten Beziehungen zu dem zionistischen Regime gar nicht an. Dennoch kann dies in den weiteren europäischen Hauptstädten Schule machen. Außerdem können auch andere israelische Verantwortliche, die Verbrechen an den Palästinensern begangen haben, juristisch belangt werden.
Experten sind der Auffassung, dass dieses Regime von Beginn an seine weitere Existenz in Terror, Ermordung und Verbrechen sieht. Viele israelische Spitzenpolitiker waren Anführer von Terrorgruppen. Ariel Sharon, Schimon Peres, Ben Gurion, und Ehud Barak, alle israelische Ex-Regierungschefs, die als Kriegsverbrecher eingestuft werden, sie wurden aber dank der westlichen Unterstützung nicht verhaftet und bestraft. Diese haben große Verbrechen in vielen Orten Palästinas, wie zum Bespiel in "Dayr Yassin, Kofr Ghassem, Sabra und Shatila, Kana, Dschenin und Gaza begangen.