Kampf um Olmert-Nachfolge entbrannt

Kampf um Olmert-Nachfolge entbrannt

Livnis Vorsprung vor Mofas nur noch zwei Prozentpunkte - Netanjahu hofft auf Neuwahlen


Tel Aviv - Es war eine seiner besten Reden. Nicht gerade mitreißend - das hat Ehud Olmert noch nie gekonnt -, dafür wohlkomponiert in schönem Hebräisch und gelassen, wenn auch dringlich vorgetragen. Zeitweise schien Israels Regierungschef fast unbeteiligt, als er am Mittwochabend verkündete, er werde bei den Urwahlen am 17. September nicht mehr für den Vorsitz seiner Kadima-Partei kandidieren.

Nur die feuchten Augen des Regierungschefs verrieten seine emotionale Anspannung; sie wirkten gleichzeitig ein wenig unangemessen: Schließlich hat Olmert nicht seinen Vater verloren, sondern seinen Job. Zugegeben - es war sein Traumjob. "Ich bin endlich dort angekommen, wo ich hingehöre", hatte Olmert kurz nach seinem Amtsantritt vor zwei Jahren gesagt. Das klang besserwisserisch, nicht untypisch für Olmert. Es war vielleicht nicht zuletzt die Gewissheit, alles besser zu wissen und vor allem viel gerissener zu sein als alle anderen, die ihn schließlich zu Fall brachte.

Fünf polizeiliche Ermittlungen beschäftigen sich derzeit mit Olmert. Zumindest in der jüngsten Affäre um doppelt berechnete Dienstreisen sei die Polizei sich aber einer Anklage so gut wie sicher, berichteten israelische Medien am Donnerstag. Und auch wenn der Vorwurf der Bestechlichkeit sich in dem Fall um den amerikanischen Millionär Morris Talansky vielleicht nicht beweisen lassen wird, so hinterlassen Dollar-gefüllte Briefumschläge einen unangenehmen Nachgeschmack.

Olmert sieht das natürlich ganz anders: Er habe im Laufe seiner Karriere Fehler gemacht, die er heute bereue. Die Gründe für seinen Rücktritt sucht er woanders: Er habe sich direkt nach seiner Wahl einer "Welle von Ermittlungen und Kritik" ausgesetzt gesehen. "Praktisch vom ersten Tag meiner Amtszeit war ich dazu gezwungen, bösartige Angriffe abzuwehren", begann Olmert seine Rede und erweckte für einen Moment den Eindruck, der Fall Olmert könne zu einem zweiten Fall Katsav werden. Nachdem die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den damaligen Präsidenten bekannt geworden waren, hatte Katsav in einer hysterischen Pressekonferenz wütend alle Organe des israelischen Rechtsstaates sowie die Presse angegriffen.

Dass Olmert sich ungerecht behandelt fühlt, wurde in seiner Rede klar - doch versuchte er zumindest, sich staatsmännisch zu geben. Er sei stolz, Bürger eines Landes zu sein, im dem der Ministerpräsident das Objekt einer polizeilichen Ermittlung sein könne. "Der Ministerpräsident steht nicht über dem Gesetz", sagte Olmert, nicht ohne warnend hinzuzufügen, er stehe aber auch nicht "unter dem Gesetz". Auch für den Regierungschef müsse die Unschuldsvermutung gelten. Eine ordentliche Ermittlungsprozedur aber sei in Israel "leider nicht mehr möglich". Wenn sein Rücktritt in dieser Hinsicht zu einer nationalen Erweckung führe, sei es das persönliche Opfer wert gewesen. Man musste schon sehr genau hinhören, um festzustellen, dass Olmert sich hier zu einem Opfer für die Rettung des israelischen Rechtssystems zu stilisieren suchte. Er sei unschuldig, habe "vollständige und erschöpfende Antworten" auf alle Vorwürfe, versicherte er. Aber wenn er sich die Frage stelle, was wichtiger sei - sein persönlicher Gerechtigkeitssinn oder das Wohl des Staates -, sei die Antwort für ihn eindeutig. In Wahrheit ist es so, dass Olmert kein anderer Ausweg blieb: Am Freitag wird die Polizei ihn erneut vernehmen. Die "erschöpfenden Antworten" des Ministerpräsidenten haben die Ermittler nicht überzeugt.

Um den Parteivorsitz und damit auch das Amt des Ministerpräsidenten konkurrieren nun vier Kandidaten, von denen Außenministerin Tzipi Livni und Transportminister Schaul Mofas die besten Chancen haben. Livni, die lange als selbstverständliche Siegerin gesehen wurde, liegt in den Umfragen heute nur noch zwei Prozentpunkte vor Mofas, der in seiner ruppig-direkten Art längst kein Geheimnis mehr daraus macht, dass er sich für den geeigneten Kandidaten hält. Bis zum 26. Oktober muss der Gewinner der Urwahl eine Regierung gebildet haben. Sollte das nicht gelingen, wird Präsident Schimon Peres eine Frist von nochmals 90 Tagen für die Koalitionsverhandlungen gewähren. Erst danach, voraussichtlich im März 2009, stünden Neuwahlen im Raum. Daran dürften allerdings weder Kadima noch die Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak interessiert sein, da aktuelle Umfragen die Likud-Partei von Oppositionsführer Benjamin Netanjahu deutlich vorn sehen: 36 Prozent der Israelis wünschen sich heute Netanjahu als Ministerpräsidenten. Außenministerin Livni kommt nur auf 24 Prozent, während Verteidigungsminister Barak es auf zwölf Prozent bringt. Kein Wunder also, dass Netanjahu zwar Olmerts Rücktrittsankündigung begrüßte, zugleich aber möglichst zügig Neuwahlen forderte.

welt.de